Allgemeine Geschäftsbedingungen von JONATHAN PAULSTEINER – REDROCKMEDIA

§1. Geltung der Bedingungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) sind Bestandteil eines jeden Vertrags zwischen JONATHAN PAULSTEINER – REDROCKMEDIA, Hochfeld 13, 83135 Schechen (im Folgenden „REDROCKMEDIA“ genannt) und dem Auftraggeber. Soweit der Vertrag aufgrund einer Ausschreibung nach VOL zustande kommt, gelten diese Geschäftsbedingungen in Ergänzung der VOL.

(2) Auftraggeber wird im Folgenden der Nutzer der Webseite www.redrock-media.de genannt (im Folgenden als „Plattform“ bezeichnet), der Designleistungen oder Filmproduktionsleistungen über die Plattform ausschreibt, oder anderweitig einen Vertrag mit REDROCKMEDIA abschließt, §2 „Vertragsabschluss“.

(3) Die AGB von REDROCKMEDIA gelten ebenfalls für die internen Unterteilungen REDROCK ENTERTAINMENT und REDROCK DESIGN.

(4) Ist der Auftraggeber Kaufmann, gilt zusätzlich folgendes: Hinweisen auf die Einbeziehung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Das gilt auch, wenn sich in kaufmännischen Bestätigungsschreiben Hinweise auf solche Einbeziehungen finden.

§2. Vertragsabschluss, Honorar, Vorschuss
(1) Alle Angebote von REDROCKMEDIA verstehen sich lediglich als Aufforderungen an den Auftraggeber, ein Vertragsangebot abzugeben und sind freibleibend. Verträge kommen erst durch schriftliche Bestätigung des vom Auftraggeber erteilten Auftrags durch REDROCKMEDIA zustande. Der Auftraggeber ist an seinen Auftrag zwei Wochen nach Zugang bei REDROCKMEDIA gebunden. Abweichend von dieser Regelung kommt der Vertrag auch dann zustande, wenn REDROCKMEDIA auf andere Weise – etwa durch Tätig werden auf Grund des Auftrags – zu erkennen gegeben hat, dass das Angebot des Kunden angenommen wird.

(2) Das vereinbarte Honorar wird fällig, sobald REDROCKMEDIA die Leistung erbracht hat, für die das Honorar vereinbart wurde. Bei Abrechnung nach Zeitabschnitten wird das Honorar mit der Abrechnung durch REDROCKMEDIA, spätestens aber bei vollständiger Erbringung der Leistung fällig.

(3) Bei Aufträgen mit einem kalkulierten Honorar von mehr als EUR 1.000,00 (exkl. MWSt.) ist REDROCKMEDIA berechtigt, einen angemessenen Vorschuss, maximal jedoch 50 % der Auftragssumme zu fordern.

(4) Hat REDROCKMEDIA im Angebot das voraussichtliche Honorar kalkuliert, gilt eine Überschreitung um bis zu 10% als vertragsgemäß. Bei Abweichungen, die über diesen Rahmen hinausgehen, wird REDROCKMEDIA den Auftraggeber darauf unter Angabe des voraussichtlichen zusätzlichen Honorarvolumens hinweisen. Das zusätzliche Honorar gilt als vereinbart, wenn der Auftraggeber nicht binnen 2 Werktagen ab Zugang eines schriftlichen Hinweises durch REDROCKMEDIA widerspricht. Mit dem Honorar werden nur die Leistungen vergütet, für die es vereinbart wurde. Alle Leistungen, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, kann REDROCKMEDIA gesondert berechnen. Das gilt insbesondere für Nebenleistungen und Auslagen (Fahrtkosten, Botendienste u.ä.).

§3. Zahlung, Ausfallkosten
Alle Preisangaben sind endgültig und in Euro.
(1) Ausfälle für Aufträge an REDROCK ENTERTAINMENT werden wie folgt berechnet:
ab 14 Tagen nach Auftragsbestätigung: 10 %
ab 14 Tagen vor Drehbeginn: 20 %
ab 7 Tagen vor Drehbeginn: 50 %
ab 3 Tagen vor Drehbeginn: 100 %.
Hinzu kommt jeweils die Mehrwertsteuer.

(2) Ausfälle für Aufträge an REDROCK DESIGN werden wie folgt berechnet:
Die zum Zeitpunkt der Auftragsstornierung tatsächlich erbrachten Leistungen und Auslagen bzw. Ausgaben von REDROCKMEDIA sind vom Auftraggeber zu erstatten.
Hinzu kommt die Mehrwertsteuer.

§4. Termine, Lieferzeiten
(1) Termine und Lieferzeiten sind unverbindlich, solange sie durch REDROCKMEDIA nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt werden.

(2) Ist die Nichteinhaltung eines verbindlich vereinbarten Termins oder einer verbindlich vereinbarten Lieferzeit auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von REDROCKMEDIA nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer dieser Umstände. Das gilt auch, wenn sich REDROCKMEDIA bei Eintritt des hindernden Umstands im Verzug befindet. Dauert das Leistungshindernis mehr als einen Monat an, sind sowohl REDROCKMEDIA als auch der Kunde berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus gehende Rechte des Kunden bleiben davon unberührt. REDROCKMEDIA wird den Kunden von einem Leistungshindernis unverzüglich unterrichten und im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten.

§5. Abnahme, Gewährleistung, Haftung
(1) Soweit die Leistung von REDROCKMEDIA in der Erstellung von Grafiken, Animationen, Filmen, Clips oder sonstigen Werken besteht, gelten die nachfolgenden Regelungen:

(a) Die Leistung ist abgenommen, sobald der Kunde den von REDROCKMEDIA vorgelegten Entwurf freigegeben hat.

(b) REDROCKMEDIA übernimmt die Gewährleistung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab der Abnahme.

(c) Als Mängel gelten nur technische Unzulänglichkeiten in den von REDROCKMEDIA gelieferten Vorlagen, Dateien usw. Inhaltliche und gestalterische Beanstandungen muss der Auftraggeber vor der Freigabe klären. Sie können nicht als Mangel geltend gemacht werden.

(d) REDROCKMEDIA haftet nicht für die Schutzrechtsfähigkeit der erstellten Produkte, es sei denn, dass die Schutzrechtsfähigkeit ausdrücklich garantiert worden ist. Die fehlende Schutzrechtsfähigkeit gilt nicht als Mangel der Leistung.

(e) Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Auftraggeber die Vorschriften über Installation, Hardware- und Softwareumgebung und Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat. Das gilt nicht, wenn der Auftraggeber nachweist, dass diese Umstände für den gerügten Mangel nicht ursächlich sind.

(f) Der Auftraggeber kann nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist für REDROCKMEDIA eine der beiden Arten der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Auftraggebers auf die andere Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung der Vergütung verlangen. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(2) Für Fehler bei der Beratung oder bei der Erbringung sonstiger Dienstleistungen haftet REDROCKMEDIA nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit. Für Gestaltungen und Texte, die vom Auftraggeber geliefert oder vor der Produktion vom Auftraggeber freigegeben wurden, trägt der Auftraggeber die Verantwortung für Fehlerfreiheit, insbesondere die Richtigkeit von Text und Bild.

§6. Verschwiegenheit
REDROCKMEDIA und der Auftraggeber sind wechselseitig dazu verpflichtet, alle aufgrund des Vertragsverhältnisses und seiner Durchführung bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des anderen Teils zu wahren und die Einhaltung dieser Verpflichtung auch hinsichtlich der Mitarbeiter durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen und zu kontrollieren. Die Geheimhaltungsverpflichtung besteht über die Dauer des Vertrages hinaus.

§7. Schutzrechte
(1) REDROCKMEDIA räumt dem Auftraggeber im Rahmen des Nutzungsvertrags zur Vertragsdurchführung notwendigen Nutzungsrechte ausschließlich, räumlich und zeitlich unbeschränkt, insbesondere sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) sowie alle sonstigen Rechte zur Wiedergabe, Verbreitung, Übermittlung, Vervielfältigung und Zugänglichmachung seines Designs, Logos bzw. der Dienstleistung ein, sofern dies nicht anderweitig schriftlich geregelt ist. Insbesondere wird dem Auftraggeber das Recht eingeräumt, die Designs, Logos bzw. Dienstleistungen Dritten zugänglich zu machen, zur Verfügung zu stellen und zur Nutzung zu überlassen – unabhängig davon, ob diese offline (zeitversetzt oder zeitgleich) oder online Zugang zu den Inhalten erhalten und diese nutzen können, sie die Inhalte an Orten und zu Zeiten ihrer Wahl abrufen können oder nicht und ob die Inhalte frei oder nur unter bestimmten Bedingungen zugänglich sind. Diese Einräumung der o.g. Rechte gilt für die Nutzung über feste und mobile Kommunikationsnetze und – mittel, unter Einschluss sämtlicher digitaler und analoger Übertragungs- und Abruftechniken, insbesondere über Kabel, Funk, feste und mobile Satelliten-Netze und Mikrowellen, sämtlicher bekannter und zukünftiger Übertragungsverfahren (insbesondere WAN, LAN, WLAN, Breitband, UKW, GSM, GPRS, EDGE, UMTS, HSDPA, HSUPA, DVB-T und DVB-H), -protokolle und -sprachen (insbesondere TCP-IP, IP, HTTP, WAP, HTML, c-HTML und XML) und unter Einschluss der Wiedergabe auf jeglichen Empfangsgeräten wie insbesondere stationären, mobilen und ultra-mobilen Computern, Fernsehgeräten, Set-Top-Boxen, (Festplatten-) Videorecordern, Mobiltelefonen, Mobile Digital Assistants (MDA), Personal Digital Assistants (PDA) und Mobile Internet Devices (MID) und umfasst die Nutzung im Rahmen von Telekommunikations-, Telemedien- und Rundfunkdiensten (etwa Web- und Mobilportale, RSS-, SMS-, MMS-, E-Mail-, Messenger- und Nachrichtendienste und unabhängig davon, ob diese als Push- oder als Pull-Dienste ausgestaltet sind). Die Einräumung der o.g. Rechte gilt auch für die Nutzung im Rahmen jeglicher Form der Werbung und/oder Öffentlichkeitsarbeit (auch unter Verwendung der Inhalte als integraler Bestandteil von Online-Werbung, etwa im Rahmen von Bannern, Videos, Screen-Shots, Audio-Samples, Teasern, Newslettern).

(2) REDROCKMEDIA garantiert, dass alle Leistungen frei von Schutzrechten Dritter sind. Das gilt nicht, wenn REDROCKMEDIA im Einzelfall wegen begründeter Zweifel darauf hingewiesen hat, dass die Freiheit von Schutzrechten Dritter nicht zugesichert werden kann und auch nicht für Schutzrechte an Vorleistungen, die der Auftraggeber erbracht oder geliefert hat. Wird gegenüber dem Auftraggeber von einem Dritten die Behauptung erhoben, die von REDROCKMEDIA durchgeführten Leistungen oder ein Arbeitsergebnis der Leistungen greife in ein Schutzrecht des Dritten ein, wird der Auftraggeber REDROCKMEDIA davon unverzüglich unterrichten. REDROCKMEDIA ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Behandlung solcher Ansprüche zu übernehmen. Stellt sich jedoch heraus, dass die Behauptung des Dritten berechtigt ist und die Rechtsverletzung auf Umständen beruht, die im Verantwortungsbereich von REDROCKMEDIA liegen, ist REDROCKMEDIA verpflichtet, den Eingriff zu beseitigen und im Zusammenwirken mit dem Auftraggeber dafür zu sorgen, dass die vertraglich übernommenen Leistungen ohne Eingriff in das Schutzrecht des Dritten fortgeführt werden können.

(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, REDROCKMEDIA von allen Ansprüchen freizuhalten, die Dritte wegen der Verletzung von Schutzrechten gegenüber REDROCKMEDIA geltend machen, soweit die Verletzung auf Vorleistungen beruht, die der Auftraggeber erbracht oder geliefert hat.

§8. Kennzeichnung, Referenzen
REDROCKMEDIA ist berechtigt, unentgeltlich auf für den Auftraggeber hergestellten Produkten und bei für den Auftraggeber durchgeführten Maßnahmen auf die Tätigkeit von REDROCKMEDIA hinzuweisen und mit den Leistungen für den Auftraggeber in angemessener Weise als Referenz zu werben. Ausgenommen hiervon sind Aufträge mit ausdrücklicher und schriftlicher Verschwiegenheitsvereinbarung. Diese bedarf keiner bestimmten Form.

§9. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Auftraggeber kann gegen Ansprüche von REDROCKMEDIA nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, gilt ergänzend folgendes: Ein Zurückbehaltungsrecht oder ein Leistungsverweigerungsrecht kann der Auftraggeber nur hinsichtlich unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausüben.

§10. Benutzerkonto, Personenbezogene Daten
(1) Durch die Erstellung eines Benutzerkontos wird der (evtl. zukünftige) Auftraggeber Mitglied der Plattform. Es besteht kein Anspruch auf ein Benutzerkonto und die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar. Pro Person darf nur ein Benutzerkonto eingerichtet werden.

(2) Bei der Anmeldung als Mitglied hat der Auftraggeber die geforderten Angaben vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Auftraggeber hat Änderungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Änderungseintritt, selbstständig in den Mitglieder-Bereich einzupflegen.

(3) Der Auftraggeber stimmt dem Empfang von E-Mails durch REDROCKMEDIA zu. Widerspricht der Auftraggeber dem Empfang solcher E-Mails, so handelt es sich um eine konkludente Kündigung des Vertrags.
(4) Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass seine personenbezogenen Daten gem. §33 Abs. 2 Ziffer 1 Bundesdatenschutzgesetz bei REDROCKMEDIA zu eigenen Zwecken gespeichert werden.

§11. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des einheitlichen UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, gilt ergänzend folgendes: Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Auftraggeber und REDROCKMEDIA bestehenden Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz von REDROCKMEDIA. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten ist München.

§12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. In diesem Fall tritt an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung, die den mit der unwirksamen Reglung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.